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Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand 28.10.2007 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen tiXu.de tiXu.de IT-Services Markus Klotz (im Folgenden tiXu.de genannt) erbringt alle Leistungen und Lieferungen auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt tiXu.de nicht an, es sei denn, tiXu.de hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn tiXu.de in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbringt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle (erstmalige, laufende und zukünftige) Geschäfte der Parteien. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt. Geschäftsbeziehungen können nur mit Kunden mit Sitz in Deutschland eingegangen werden. 2. Angebot tiXu.de erstellt auf Wunsch des Kunden für die Erbringung von Leistungen ein verbindliches Angebot, das, wenn nicht anders erwähnt, eine Bindefrist von 4 Wochen hat. Das Angebot beinhaltet eine Liste der Leistungen, eine Leistungsbeschreibung, ggf. Mindestmietzeiten sowie die dazugehörigen Preise. Angebote sind nur mit Unterschrift gültig. Für regelmäßig von tiXu.de erbrachte Leistungen, gelten die aktuell gültigen Leistungsbeschreibungen und Preislisten auf www.tixu.de, die als Ergänzung dieser AGB anzusehen sind. 3. Vertragsabschluss Ein Vertrag zwischen tiXu.de und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens tiXu.de oder durch Erfüllung des Auftrags seitens tiXu.de zustande. tiXu.de hat das Recht, nicht bestätigte Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von tiXu.de schriftlich bestätigt sind oder durch Erfüllungshandlung seitens tiXu.de in die Tat umgesetzt werden. Für die Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Leistungbeschreibungen und Preislisten auf www.tixu.de von tiXu.de. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Hiervon ausgenommen sind anders lautende Kündigungsfristen in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten oder Verträgen, wo dies extra geregelt ist. Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für tiXu.de insbesondere dann vor, wenn der Kunde - mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät, - schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 8 und 9 geregelten Pflichten verstößt, - schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax oder Mail als gewahrt gilt. 4. Stornierung Aufträge und Verträge können jederzeit vom Kunden gegen Zahlung einer Abstandszahlung storniert werden. Die Höhe der Abstandszahlung richtet sich nach dem Erfüllungsgrad der bereits von tiXu.de geleistet wurde, beträgt jedoch mindestens 25% des Auftragswertes. Jede Stornierung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax oder Mail als gewahrt gilt. 5. Leistungsstörungen, Termine, Fristen Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die tiXu.de die Erbringung der geschuldeten Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die nicht von tiXu.de oder Erfüllungsgehilfen von tiXu.de vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, hat tiXu.de auch bei verbindlich zugesagten Terminen und Fristen nicht zu vertreten. tiXu.de ist berechtigt, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Insbesondere gilt dies bei Streiks, Aussperrungen, allgemeiner behördlichen Anordnungen, Ausfall von Kommunikationsnetzen, Störungen im Bereich der Leitungsgeber, aber auch dann, wenn diese Umstände im Bereich von Unterauftragsnehmern, Unterlieferanten oder deren Subunternehmer auftreten. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von tiXu.de liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Ist der Leistungsausfall von tiXu.de oder den Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen zu vertreten, so erfolgt eine Rückvergütung nur dann, wenn der Fehler grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde und der Ausfall für einen längeren Zeitraum als drei volle Kalendertage angedauert hat. Bereitstellungsfristen verlängern sich unbeschadet der Rechte von tiXu.de wegen Verzuges des Kunden um den Zeitraum, in dem der Kunde seinen Verpflichtungen gegenüber tiXu.de nicht nachkommt. Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten schuldhaft, darf tiXu.de den ihm entstandenen Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, in Rechnung stellen. Kommt tiXu.de mit der geschuldeten Leistung in Verzug, so ist der Kunde nur dann zum Rücktritt von dem Vertrag berechtigt, wenn tiXu.de dem Kunden gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält. 6. Gewährleistung, Schadensersatz, Nachbesserung, Rücktrittsrecht Die Gwährleistung von tiXu.de gilt für Kaufverträge, Werksverträge und Dienstverträge gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden haftet tiXu.de nur dann, wenn tiXu.de oder einer der Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von tiXu.de oder eines der Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von tiXu.de auf den Schaden beschränkt, der für tiXu.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von tiXu.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. tiXu.de ist berechtigt Nachbesserungen vorzunehmen. Sollte die Nachbesserung innerhalb einer vereinbarten Zeit nicht erfolgt sein. So hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. 7. Leistungsumfang Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen, dem Angebot oder dem Vertrag. Weiterführende Leistungen kann tiXu.de auf freiwilliger Basis erbringen, ohne dass sich daraus ein Gewohnheitsrecht für den Kunden ergibt. Freiwillig erbrachte Leistungen unterliegen nicht der Gewährleistung. 8. Pflichten des Kunden Der Kunde sichert zu, dass die tiXu.de von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, tiXu.de jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von tiXu.de binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer. Der Kunde verpflichtet sich, von tiXu.de zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und tiXu.de unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von tiXu.de nutzen, haftet der Kunde gegenüber tiXu.de auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. 9. Preise und Zahlung Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug in bar oder auf ein von tiXu.de angegebenes Konto zu leisten. Die Rechnung wird auf dem Postweg zugestellt oder persönlich übergeben. Der Kunde ermächtigt tiXu.de, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Bei Rücklastschriften berechnet tiXu.de eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift zzgl. der für tiXu.de angefallenen Bankgebühren. Gegen die Forderungen von tiXu.de kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. tiXu.de ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. tiXu.de verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht. d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt tiXu.de die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet tiXu.de Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Leistungen an den Kunden einzustellen. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Ratenzahlungen sind generell nicht möglich. 10. Rechnung: Mehrwertsteuer und Umsatzsteuer tiXu.de ist vom Finanzamt von der Umsatzsteuer gem. §19 USt befreit. Auf Rechnungen von tiXu.de ist keine Mehrwertsteuer oder Umsatzsteuer ausgewiesen. 11. Rechte Dritter tiXu.de wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch tiXu.de in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde tiXu.de von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und tiXu.de alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von tiXu.de entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von tiXu.de gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden. 12. Übertragung von Rechten und Pflichten Im gegenseitigen Einvernehmen können Rechte und Pflichte auf Dritte übertragen werden. 13. Datenschutz und Vertraulichkeit tiXu.de garantiert die Vertraulichkeit und den Datenschutz der tiXu.de anvertrauten Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Insbesondere werden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Bayerische Datenschutzgesetz (BayDSG) sowie das Telekommunikationsgesetz (TKG) beachtet. Auf Wunsch können dem Kunden alle Daten, die bei tiXu.de gespeichert sind, zugesandt werden. Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme der Leistungen von tiXu.de anfallenden und zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von tiXu.de. tiXu.de weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten sowie eMails des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der vom Kunden ins Internet übermittelten und auf Web- und Mail-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde voll umfänglich selbst Sorge. 14. Sonstiges tiXu.de ist berechtigt Erfüllungsgehilfen zur Leistungserbringung zu beauftragen. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München, Bundesrepublik Deutschland. |
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